Entgeltfortzahlung
Die
Entgeltfortzahlung ist im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgeltfortzahlungsG) geregelt.
Nach dem EntgeltfortzahlungsG ist der
Arbeitgeber verpflichtet, dem
Arbeitnehmer im Falle der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit für die Dauer von maximal 6 Wochen das Arbeitsentgelt fortzuzahlen. Die
Entgeltfortzahlung erfolgt für jede Erkrankung zunächst nur einmal. Nach eingehaltenen Wartezeiten ist eine erneute Zahlung möglich.
Diese Entgeltzahlung durchbricht - als eine der Ausnahmen - den im Arbeitsrecht geltenden Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn".
Voraussetzung ist eine Erkrankung und die darauf basierende Arbeitsunfähigkeit des
Arbeitnehmers. Die Arbeitsunfähigkeit wird regelmäßig durch die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes nachgewiesen. Diese AU-Bescheinigung dient im arbeitsgerichtlichen Prozess als Nachweis über die Arbeitsunfähigkeit. Mit der AU-Bescheingung kann allerdings kein sog. Vollbeweis geführt werden.
Das EntgeltfortzahlungsG verpflichtet den
Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer dem
Arbeitgeber unverzüglich anzuzeigen. Eine länger als drei Tage andauernde Arbeitsunfähigkeit hat der
Arbeitnehmer spätestens am vierten Tag mit der AU-Bescheinigung nachzuweisen. Mit
Arbeitsvertrag und diesen ausgestaltenden Regelungen kann dieser Zeitraum verkürzt werden.
Ein Verstoß des
Arbeitnehmers gegen diese Pflichten kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen.
Bitte beachten Sie, dass die Ausführungen aufgrund der Einzelfallumstände und der verkürzten Darstellung keine Rechtsberatung ersetzen können. Eine Haftung bleibt ausgeschlossen.
Bei Fragen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Tino Kuprat.
Rechtsanwalt
Tino Kuprat
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Letztes Update 22.11.2006 | Copyright© Rechtsanwalt Tino Kuprat 2006 |
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